Schweizer SchKG

Schweizer SchKG (Schuldbetreibung und Konkurs)

SchKG in der Schweiz heute

SchKG im Geschäftsleben

Im Geschäftsleben ist Vertrauen seit Jahrhunderten eines der wichtigsten Güter. Seit jeher vertrauen die Rechtssubjekte darauf, dass Vereinbarungen und Regeln oder eben Verträge und Gesetze eingehalten und durchgesetzt werden. In der Regel stimmt dies auch, die weitaus grösste Anzahl von Verträgen werden, ohne dass uns dies überhaupt bewusst wird, tagein tagaus eingehalten.

Leider kommt es aber immer wieder vor, dass Einzelne sich nicht an das Vereinbarte oder Vorgeschriebene halten, ebenso oft passiert es aber auch, dass die Parteien sich nicht einig werden über das was zu leisten ist, oder wie es geleistet werden muss. Diese Probleme regelt das materielle Recht. Der Richter legt im Urteil fest, wer wem was schuldet.

Leider gibt es auch nach der materiellen Rechtskraft des Urteils Personen, die entweder nicht zahlen können oder wollen. In diesen Fällen hilft das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG).

Die Betreibung

Zur Anhebung einer Betreibung bedarf es nur eines Betreibungsbegehrens, welches schriftlich oder mündlich ans Betreibungsamt des Betreibungskreises zu richten ist, in welchem der Schuldner seinen Sitz (bei juristischen Personen) oder Wohnsitz (bei natürlichen Personen) hat. Das Begehren muss beinhalten:
– Name und Wohnort (Sitz) des Gläubigers,

– Name und Wohnort (Sitz) des Schuldners,

– Forderungssumme in Schweizer Franken mit Zinsfuss und Zinslaufbeginn,

– Forderungsurkunde (falls vorhanden) oder Grund der Forderung.

Es müssen keine Beweise für den Bestand der Forderung eingereicht werden.

Der Zahlungsbefehl

Der Zahlungsbefehl wird vom Betreibungsamt ausgefertigt und dem Schuldner via Betreibungsbeamter oder Post zugestellt. Er enthält:

  • die Angaben des Betreibungsbegehrens,
  • die Aufforderung, binnen 20 Tagen den Gläubiger für die Forderung samt Betreibungskosten zu befriedigen oder, falls die Betreibung auf Sicherheitsleistung geht, sicherzustellen,
  • die Mitteilung, dass der Schuldner, welcher die Forderung oder einen Teil derselben oder das Recht, sie auf dem Betreibungswege geltend zu machen, bestreiten will, innerhalb zehn Tagen nach Zustellung des Zahlungsbefehls dem Betreibungsamt dies zu erklären (Rechtsvorschlag zu erheben) hat,
  • die Androhung, dass, wenn der Schuldner weder dem Zahlungsbefehl nachkommt, noch Rechtsvorschlag erhebt, die Betreibung ihren Fortgang nehmen werde.

Der Rechtsvorschlag

Der Betriebene kann gegen die ganze oder einen Teil der Forderung Rechtsvorschlag erheben. Dies kann er innerhalb von 10 Tagen tun, entweder gegenüber dem Überbringer (auch der Post) oder beim Betreibungsamt. Da der Zahlungsbefehl relativ wenigen formellen Anforderungen genügen muss, ist auch der Rechtsvorschlag relativ unkompliziert, insbesondere müssen auch hier keine Beweise gegen die bestrittene Forderung vorgelegt werden. Der Rechtsvorschlag bedarf keiner Begründung. Der Rechtsvorschlag bewirkt die Einstellung der Betreibung.

Der Zivilprozess

Der Gläubiger, gegen dessen Betreibung Rechtsvorschlag erhoben worden ist, kann seinen Anspruch in einem materiellen Zivilprozess geltend machen. In diesem kann er ebenfalls die Aufhebung des Rechtsvorschlags und die Verpflichtung des Schuldners zur Zahlung verlangen.

Die definitive Rechtsöffnung

Beruht die Forderung schon auf einem vollstreckbaren Gerichtsentscheid oder einer Verfügung, so kann der Gläubiger beim Richter die Aufhebung des Rechtsvorschlags und die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung verlangen.

Die provisorische Rechtsöffnung

Beruht die Forderung auf einer öffentlichen Urkunde oder einer unterzeichneten Schuldanerkennung (Vertrag), so kann der Gläubiger provisorische Rechtsöffnung verlangen.